Hier, meine ich, wird Zweierlei verkannt: Nämlich die Aufgabe des Journalismus und die Thematik von ELGA. “Der Journalismus ist unverzichtbar in seiner Informations-, Vermittlungs-, und Orientierungsleistung und ist wesentlich in seiner Kritik- und Kontrollfunktion” hält Journalist Claus Reitan im Buch “Medien und Journalismus im 21. Jahrhundert” fest und verweist damit auf Text und Judikatur der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie auf Literatur des Kommunikationswissenschafters Heinz Pürer. Auf die sich daraus ergebende journalistische Sorgfaltspflicht berufe ich mich in weiterer Folge: Die ELGA ist, so sehen es Experten, auch ein verfassungsrechtliches Problem und die Opt-In-Vereinnahmung ist widerrechtlich vorgenommen worden. Dies unterstrich ebenfalls Dr. Christian Euler vom Hausärzteverband, den ich im Jänner 2014 in Wien bei einer Veranstaltung von quintessenz.at traf. Die Ärzte konnten ihre Interessen bei den Verhandlungen über ELGA nicht vertreten, sagte Euler, aber die Angestellten der Firma IBM die ihre schon, denn sie saßen im entsprechenden Gremium. Auffällig für unabhängige Beobachter ist übrigens, dass IBM zuvor mit der Studie über Machbarkeit des Gesundheitsinformationssystems (GIS) beauftragt wurde, sagte Dr. Hans Zeger von der ARGE Daten bei der erwähnten Veranstaltung.
Es geht somit bei ELGA derzeit nicht um unseren Gesundheitsschutz, wie Haiden schreibt, sondern darum, dass die ELGA keinesfalls den Kriterien eines Systems der Gesundheitsinformation entspricht. Noch nicht. Und dem wird die ELGA auch noch lange nicht entsprechen. Damit bietet die ELGA nun ein datenschutzrechtliches Problem, welches an jene mit Kundenkarten und unseren Facebok-Accounts nicht annähernd herankommt. Bei ELGA werden Daten gesammelt für ein System dessen Erfolg in Frage steht, weil es in keinster Weise ausgereift ist, so Zeger “Die Zuständigen haben sich nie überlegt, welche Komplexität dahinterliegt”. Selbst wenn nur Berechtigte Zugang zu den Daten haben, wie Haiden schreibt, wissen wir nicht, wer unsere Daten wie ökonomisiert. Denn es gibt angeblich 100.000 Berechtigte, die Zugang zu den Daten haben. Aber es gibt keinen Verantwortlichen für das gesamte ELGA System. Es braucht somit nur einer von diesen 100.000 bestechlich sein oder unkorrekt handeln, um die Risiken der nicht erwünschten Ökonomisierung und Weitergabe von Daten eintreten zu lassen.
Ich kann mich noch gut an eine Besprechung mit Kollegin Haiden vor mehreren Jahren erinnern. Sie fragte mich damals, woher ich wüsste, dass meine Artikel stimmen? “Das ist mein Job” antwortete ich ihr damals und ergänzte “ich würde den Job nicht machen, wenn ich das nicht wüsste”. Ich hätte damals auch noch antworten können, dass sich das Zauberwort Verantwortung dahinter verbirgt, sich nämlich sachkundig zu machen und nach den Regeln des journalistischen Handwerks zu recherchieren und zu berichten. Nachfolgende Worte von Claus Reitan aus dem oben erwähnten Band bringen es aber noch treffender auf den Punkt: “Inwiefern Journalisten Vorgaben entsprechen, misst sich nicht nur an deren gesellschaftlich relevanten Vermittlungsleistung. Es ist auch eine Frage der Wahrnehmung beruflicher und gesetzlicher Pflichten. Und auch eine Frage des eigenen Antriebs und der Verantwortung, denn dies erst ist das ethisch basierte dialektische Gegenstück zur Freiheit. Und schließlich ist es auch eine Frage, ob und wie Journalisten die Würde und die Persönlichkeitsrechte Dritter respektieren.” Die „zentrale Handwerksregel eines wirklich journalistischen Ethos“ sei die „sinntreue Vermittlung“, zitiert der Philosoph Hans Wagner die Publizistikwissenschafterin Philomen Schönhagen in den genannten Band. Stimmt: Wer sich als Journalist zu ELGA äußerst, muss sich zuvor mit Journalismus und mit ELGA befassen.
Posted by Evelyne Huber
