Gretchenfrage zur Stichwahl

Gretchenfrage zur Stichwahl

Politik in Verbindung mit Medien hat es an sich, vom Wesentlichen abzuschweifen.

Ihre Themen gelten weniger jenen Menschen, die auf sie angewiesen sind, sondern wechselseitigen Vorwürfen und der Konkurrenz um Macht.

Daran mussten sich zuletzt Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer bis zur totalen Verdrossenheit abmühen. Etwa an der Frage, wer wen unter welchen Bedingungen in der Hofburg angeloben und/oder aus der Bundeskanzleramt entlassen würde.

Ehe der journalistischen Theorie einer Staatskrise die politische Praxis folgt, laden wir auf ein Wort zum Wesentlichen. Jetzt, wenige Wochen vor der Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten am 2. Oktober 2016, ist nach der Zukunft von Staat und Gesellschaft zu fragen, ähnlich der Gretchenfrage:

„Wie halten Sie es mit der Nachhaltigkeit, Herr Bundespräsident?“

Nach der umfassenden Beschlusslage 2015 – von der Dekarbonisierung über die SDGs bis zu COP 21 – ist Nachhaltigkeit im Sinne der einschlägigen Wissenschaft der Zielkatalog und das Koordinatensystem staatlichen Entscheidens und Handelns.

Daher die Fragen:

• Sind Österreichs Bemühungen, zu einer nachhaltigen Entwicklung beizutragen, ausreichend – oder wäre mehr zu tun, wie es eine Analyse der Bertelsmann-Stiftung im Juli 2016 einfordert?
• Wie lautet Ihr Beitrag im Konsultationsprozess zum Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie Österreichs, der im Juli eingeleitet wurde? Einreichungen sind übrigens bis 18. September 2016 möglich.
• Erachten Sie vor dem Hintergrund der zitierten Beschlüsse das Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit für ausreichend oder für novellierungsbedürftig? Sollte Österreich dazu eine Diskussion über Verfassung und Nachhaltigkeit als Staatsziel führen wie Deutschland?

Danke für die Befassung und die Antworten im Voraus, über die wir gerne berichten.

Posted by Claus Reitan