EU-Reflexionspapier zu Nachhaltigkeit
Im Rahmen der Debatte über die Zukunft Europas, die mit dem Weißbuch der Kommission vom 1. März 2017 angestoßen wurde, veröffentlichte die Europäische Kommission am 30. Januar 2019 in Brüssel in allen Amtssprachen ein Reflexionspapier über ein nachhaltiges Europa bis 2030.
Dieses in der deutschen Fassung 136 Seiten umfassende Dokument ist der Pressemitteilung zufolge „eine der Maßnahmen, mit denen die EU ihrer festen Zusage zur Verwirklichung der von der Vereinten Nationen formulierten Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Ziele des Klimaschutzübereinkommens von Paris nachkommen will“. Das Dokument, in dem die vielfältigen Herausforderungen, vor denen Europa steht, bewertet und mögliche Zukunftsszenarien dargestellt werden, soll als Leitfaden für die Diskussionen darüber dienen, wie diese Ziele am besten erreicht werden können und wie die Europäische Union bis 2030 am besten dazu beitragen kann. Aufbauend auf den Ergebnissen der letzten Jahre verdeutlichen diese Szenarien, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, damit die EU und die Welt eine nachhaltige Zukunft im Interesse des Wohlergehens der Bürgerinnen und Bürger sichern können (siehe Presseaussendung Europa.eu)
In dem Reflexionspapier liegt der Schwerpunkt auf den wichtigsten politischen Grundlagen für die Nachhaltigkeitswende. Dazu gehören unter anderem der Übergang von der linearen zur Kreislaufwirtschaft, die Korrektur der Ungleichgewichte in unserem Lebensmittelsystem, die zukunftssichere Gestaltung unserer Energieversorgung, unserer Gebäude und unserer Mobilität sowie die Gewährleistung einer gerechten Nachhaltigkeitswende, bei der niemand, auch keine Region, zurückgelassen wird. Im Fokus stehen auch die horizontalen Faktoren‚ die die Nachhaltigkeitswende unterstützen müssen, darunter Bildung, Wissenschaft, Technologie, Forschung, Innovation und Digitalisierung; Finanzen, Preisgestaltung, Steuern und Wettbewerb; verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln, soziale Verantwortung von Unternehmen und neue Geschäftsmodelle; offener und auf Regeln basierter Handel: Politikgestaltung und -kohärenz auf allen Ebenen.
Zum Abschluss des Papiers wird betont, wie bedeutsam es ist, dass die sich EU als Vorreiter für die Nachhaltigkeitswende auf globaler Ebene einsetzt, denn Europas Maßnahmen werden nur begrenzte Auswirkungen auf den Planeten haben, wenn andere Regionen eine entgegengesetzte Politik verfolgen. In dem Papier werden drei Szenarien vorgestellt, um die Diskussion über Folgemaßnahmen zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung innerhalb der EU anzuregen:
- Eine übergreifende EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung, die als Richtschnur für alle Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dienen soll;
- Kontinuierliche Berücksichtigung der SDG in allen relevanten EU-Politikbereichen durch die Kommission, ohne Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Handeln:
- Stärkere Fokussierung auf das auswärtige Handeln bei gleichzeitiger Konsolidierung der derzeitigen Nachhaltigkeitsbestrebungen auf EU-Ebene.
Weitere Informationen
Dem am 30. Jänner 2019 vorgelegten Reflexionspapier sind ausführliche Anhänge beigefügt, in denen auf die Leistung und die jüngsten Maßnahmen der EU im Zusammenhang mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung näher eingegangen wird. Hier die von der Europäischen Kommission zusammengestellten Links:
Factsheet: Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030
Reflexionspapier: Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030
