Rücktritt Faymann

Nach dem Rücktritt des Bundeskanzlers und SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann.

Sechs Thesen zur Lage Österreichs zum 10. Mai 2016 von Claus Reitan

1. Der Rücktritt von Werner Faymann ist ein Rücktritt und keine Lösung, er löst aber Blockaden.
2. Die Führungskrise des Werner Faymann ist ein kleines persönliches Debakel. Das große ist die Identitätskrise der Sozialdemokratie. Die SPÖ hat klassische linke Positionen geräumt, weil sie teils falsch und teils überholt waren, aber keine neuen gefunden.
3. Die SPÖ hat in der FPÖ zwar richtigerweise ihren härtesten Konkurrenten um Wählerstimmen erkannt, ist der FPÖ aber mit falschen und unzureichenden Mitteln entgegengetreten.
4. Der Absturz des ÖVP- und des SPÖ-Kandidaten in der Bundespräsidentenwahl am 24. April 2016 ist Ausdruck berechtigter Kritik an den Regierungsparteien aber eine unzutreffende Antwort.
5. Rot und Schwarz, die beiden ehemaligen großen politischen Lager, haben sich in Österreich dem Pareto-Optimum entsprechend eingerichtet. Keiner kann etwas gewinnen, ohne dass der andere etwas verliert. Bleiben die beiden Parteien aneinander gebunden, teilt jeder das Schicksal des anderen bis zum Ablauf der politischen Bedeutsamkeit.
6. Wirtschaft und Gesellschaft stellen sich gegenwärtig in einem völlig neuen Umfeld neu auf. Wer dort ist, erhält Vertrauen. Den Regierungsparteien geht es verloren. Sie bewegen sich nicht. Sie sind in Gefahr, den Anschluss an die Gesellschaft zu verlieren.